Dr. Max Stadler Startseite

03. 02. 2012

MÜLLER-SÖNKSEN / BLUMENTHAL: Freiheit bewahren und Urheber schützen

BERLIN. Zur Veröffentlichung des vom Bundeswirtschaftsministerium beauftragten Gutachtens über Warnhinweis-Modelle bei Urheberrechtsverletzungen im Internet erklären der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN und der Vorsitzende des Unterausschusses Neue Medien, Sebastian BLUMENTHAL:

Wir begrüßen, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie eine vergleichende Studie zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen in Auftrag gegeben hat und die Ergebnisse nun im Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie mit Rechteinhabern und Diensteanbietern diskutieren wird. Es ist gut, dass die Debatte zum Schutz der Urheberrechte im Internet durch das Gutachten vorangebracht wird und das Bundeswirtschaftsministerium den Dialog mit den Beteiligten intensivieren wird. Die Erkenntnisse werden nun auch in der Bundestagsfraktion sorgfältig geprüft, damit die Debatte in Deutschland rasch zu Ergebnissen führt.

Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN betont:
Jeder Kreativschaffende selbst muss über die Verwertung seines Werkes frei entscheiden dürfen. Für uns ist das Urheberrecht kein Selbstzweck, sondern bietet Schutz und Anreiz für neue Ideen. Deshalb muss der Rechteinhaber sein Werk wirksam gegen unbefugte Nutzung schützen können, anstatt die Verwertung durch Dritte hinnehmen zu müssen. Unser Ziel ist ein fairer Ausgleich zwischen den Inhalteanbietern und den Nutzern, ohne dass wir die Freiheit des Netzes in Frage stellen. Die Durchsetzbarkeit des Urheberrechts im digitalen Zeitalter bleibt eine wichtige gesetzgeberische Aufgabe, der wir uns stellen müssen.

Sebastian BLUMENTHAL erklärt weiter:
Die Balance zwischen Freiheit und Rechtssicherheit ist für die FDP entscheidend. Aus diesem Grund schließen wir daher Netzsperren und three-strikes Modelle zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen kategorisch aus. Berechtigte Schutzinteressen der Urheber werden wir deshalb jedoch nicht vernachlässigen. Wir verfolgen den Ansatz der Löschung von illegalen Inhalten und gezielte Strafverfolgung bei Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit.

Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
90-Mueller-Soenksen-Blumenthal-Urheberrechtsverletzu.pdf (2012-02-03, 102.87 KB)